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Ehegattensplitting - Leider nicht vermisst.

Lieber Leser (Frauen sind ja seit 2000 Jahren mitgemeint. Sagt der BGH. Wisst ihr Bescheid!),

 

ich habe am 10.März in der ZEIT einen Kommentar veröffentlichen dürfen, der sehr verkürzt den folgenden Essay wiedergab. Leider sollte/musste er internettauglich angepasst werden. Das ist natürlich schade drum, denn ich mag meinen Originaltext auch sehr gerne. Er ist anders und ich freue mich, wenn ihr ihn ebenso teilt. Es ist wichtig.

 

Hier also den Director's Cut von "EHEGATTENSPLITTING (leider nicht) VERMISST"

 

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Liebe zukünftige Bundesregierung,

 

ich möchte mich als vermisst melden. Ich bin in den letzten 60 Jahren vereinzelt imagefördernd in den Wahlprogrammen gesehen worden, allerdings bin ich dann gemeinsam mit den Kindern immer wieder verschwunden. So auch in diesem Koalitionsvertrag für die nächsten vier Jahre, denn das Ehegattensplitting darf bleiben.  Also bleibe ich verschwunden.

 

Leider ist unklar, wo ich mich aufhalte, denn ich verstecke mich hinter dem Label „moderne Frau“ und das bedeutet alle paar Jahre was anderes. Je nach Zeitgeist, also was man der Gesellschaft an Gleichberechtigung politisch zumuten möchte und welche Generation altväterlicher Politikertypus gerade am Drücker war, wandelte sich die als modern geltende Frau nämlich von der Trümmerfrau zur „Ehefrau mit jetzt selbstgewähltem Ehemann“ über die „Ehefrau mit echtem eigenem Konto“, bis hin zur „Ehefrau mit Frauenberuf und Führerschein“. Seit ein paar Jahren darf die moderne Frau sogar zur Bundeswehr und  ab dieser Legislaturperiode unter heftigsten Kommentarspaltenprotesten immerhin Fußballspiele am Mikrofon begleiten. Damit ist sie dann 2018 eine „Karrierefrau“ oder, sobald sie Kinder hat, eine „berufstätige  Mutter“.

Das Ehegattensplitting aber, also das Thema bei dem wir mal so richtig Tacheles über Frauen, Kinder und Moneten reden müssen, wird wohl auch unter dieser Bundesregierung weiterhin ganz schamlos „Made in 1958“ bleiben dürfen und jedem Zeitenwandel trotzen. Das Splitting klebt an den jungen Frauen mit eigenem Beruf, Kinderwunsch und dafür geeignetem Partner wie eingekochte Marmelade an der Schürze, von der sie aber im Alter nicht mal ‚ne Brötchenhälfte belegen können. Das lässt für mich nur den Schluss zu: Die „moderne Frau“ ist offenbar noch immer nicht da und keiner vermisst sie.

 

Ich habe übrigens lange nicht kapiert, dass ich wegen des Ehegattensplittings als vermisst gelte. Das eint mich mit fast allen um mich herum. Was das „Ehegattensplitting“ nämlich eigentlich ist und wie es sich auswirkt, weiß irgendwie keiner so genau. Auch nicht die Verheirateten. Dass es in seiner bestehenden Form zutiefst frauenfeindlich ist, hilft auch nicht um unser aller Interesse zu wecken, denn bei allem was mit „Frauen-" beginnt, hören 50 Prozent der Bevölkerung kaum noch zu oder sind intellektuell noch damit überfordert, Komplimente von sexueller Belästigung zu unterscheiden. Vielleicht sollte das Ehegattensplitting mal einen Dieselskandal verursachen, dann wäre es in aller Munde.

 

Ganz klar ist: Das Splitting wirkt nicht dort wo Kinder sind, sondern nur dort wo Ehen sind.

 

Der Steuervorteil fällt weg, wenn der Ehegatte stirbt. Die Kinder bleiben. Der Splitting“vorteil“  fällt auch dann weg oder wird immer weniger, wenn zwei verheiratete Menschen ähnlich verdienen, also keine große Lücke zwischen ihren Einkommen klafft. Vor diesem Hintergrund ist es also fast zynisch ein Rückkehrrecht von Teilzeit in Vollzeit im Rahmen von „Frauenpolitik“ zu diskutieren, wenn die meistens aus familiengründen in Teilzeit arbeitenden Mütter den Ehegatten-Steuervorteil auf dem Gewissen haben, wenn sie wieder etwas mehr Geld nach Hause bringen. Gegen den Verlust des steuerlichen Vorteils muss sie nämlich erstmal anverdienen. Nicht überall wo Vorteil draufsteht, ist auch Vorteil drin.

 

Vermutlich bin ich auch selbst so spät auf das Ehegattensplitting als Verursacher des Nachwuchsmangels in Deutschland gekommen, trotz meines Berufes und fester Entschlossenheit, nicht in diese „Frauenfallen“ zu tappen, weil quasi auf allem, was auch nur leicht nach Kindern riecht, reflexartig „Frauenförderung“ draufsteht.

„Kinder sind unsere Zukunft“ ist ja fast ein Jahrhundertklassiker und seit ein paar Jahren führt „Vereinbarkeit von Familie und Beruf“ die Bullhit-Bingo-Hitliste an und steht vermutlich demnächst über dem Eingang des Berliner Flughafens . Ich dachte also man habe mich spätestens seit diesem Jahrtausend als jemanden mit der einzigartigen Kombination „Gehirn und Gebärmutter“ tatsächlich auf den Tacho. Zu Unrecht. Aus Sorge um alternde Wählerstimmen und das eigene Portemonnaie, bestenfalls aus Faulheit, wird stur ein Konstrukt aufrechterhalten, das den Sinn und Zweck des geltenden Generationenvertrags und damit die Altersvorsorge meiner Generation torpediert, wie kaum ein anderes. Leider bemerkt man es erst, wenn man in der Falle sitzt denn kaum ein Kalenderspruch ist so wahr wie: „Wer nicht hören will, muss fühlen.“ 

 

Ich musste erst Anwältin werden und Steuern bezahlen, um zu verstehen welch verheerende Wirkung Steuern auf meinen Kontostand haben und wie ermüdend kompliziert unser Steuersystem ist. Dann musste ich noch Mutter werden um zu verstehen, welch’ noch viel verheerendere Wirkung diese Kinder und ihre Bedürfnisse auf meinen Kontostand haben und wie faktisch unmöglich es ist, dass beide Eltern mit Kindern beruflich so weitermachen, wie vorher. Plötzlich kam da dann dieses ominöse „Ehegattensplitting“ um die Ecke und wir hatten während meiner Elternzeit einen steuerlichen Vorteil, den wir vor den Kindern noch nicht hatten. Weil wir vorher fast gleichviel verdienten. „Aha!“ schlussfolgerte ich vorschnell. „Ein Ausgleich wegen der Kinder!“ Leider atmete ich in eine Tüte, als ich herausfand, dass das Splitting gar nichts mit den Kindern zu tun hat. Mein Steuerberater rief ein Jahr nach dem Ende der Elternzeit an, um mir vorzurechnen, dass sich meine reduziert wieder aufgenommene Berufstätigkeit leider in dieser Umfang nicht wirklich lohnt. Und je näher ich wieder mit meinem Verdienst an meinen Mann heranrückte, umso mehr schmolz der „Vorteil“ des Vorjahres und ich verstand, warum meine Nachbarin aus finanziellen Gründen lieber arbeitslos blieb. Die Kinderbetreuungskosten und der schwindende Splittingvorteil erklärten ihre Berufstätigkeit zu einer Art Beschäftigungstherapie, denn als Altenpflegerin bleibt in Teilzeit nicht viel übrig. Das Ehegattensplitting hat nichts mit Kindererziehung zu tun. Das habe ich nicht gewusst und das war auch bei seiner Einführung 1958 gar nicht so geplant. Nur machte es damals zeitgeistlich und rechtlich zumindest Sinn.

 

Als das Ehegattensplitting 1958 eingeführt wurde, nickte die damals moderne Frau mit dem selbstgewählten Ehemann und dem geduldetem Hauswirtschaftsschul-Diplom zustimmend.

 

"Mehr Geld auf dem Konto ist doch immer gut." War zwar das Konto des Ehemannes, aber der musste ja auch die Familie qua Gesetz finanziell versorgen, während die moderne Frau mit elektronischen Haushaltsgeräten statt Rentenpunkten entlastet wurde. Eine Berufstätigkeit war für sie in Westdeutschland rechtlich nur dann durchsetzbar, wenn ihre hausfraulichen Pflichten nicht darunter leiden. Dafür jedoch war das damals geltende nacheheliche Unterhaltsrecht relativ stringent. Es sorgte dafür, dass ein Ex-Ehemann seine Ex-Ehefrau auch nach einer Scheidung weiterhin umfassend finanziell versorgen musste. So er denn konnte.  

 

Im Vergleich zum kinderlosen Single-Onkel war ein Ehemann 1958 aufgrund all seiner Versorgungspflichten deutlich benachteiligt, denn er konnte weniger relevantes Vermögen mit seiner Arbeit anhäufen. Die Verminderung der Steuerlast des berufstätigen Ehemannes durch den Splittingvorteil 1958 war also eine tatsächlich logische und durchaus stringente Konsequenz aus den damals geltenden rechtlichen Rahmenbedingungen der Hausfrauenehe und den ehelich weitreichenden Unterhaltspflichten vor der Reform 2008. Die Belastung durch Ehefrauen fand man „unter Männern“ zu Recht nicht fair und so entlastete man die Ehen, in denen einer nichts oder wenig verdiente und der andere mehr, durch einen geringeren Steuersatz auf das Einkommen. Natürlich entlastete man den Ehemann in Wahrheit von etwas, was man rechtlich in Wahrheit der Ehefrau eingebrockt hatte, aber das ist bis heute nicht leicht zu durchschauen. Und man lässt es die moderne Frau bis heute auslöffeln.

 

Den kinderlosen Single-Onkel gab es nämlich schon immer und es gibt ihn bis heute. Er hat zwar auch 2018 keinen Splittingvorteil aus einer Eheschließung und muss seine 60.000 Euro Jahresgehalt höher versteuern als die junge Familie ihre 60.000 Euro Familieneinkommen. Aber er sammelt Dank unseres merkwürdigen Rentensystems ein Erwerbsleben lang ungestört Vollzeitrentenpunkte, die er dann im Alter bei fremden Kindern einlösen darf. Er hat zwar nur einen Teil des Generationenvertrages eingehalten, wird aber von den Kindern der nächsten Generation finanziell mit ihren Sozialversicherungsbeiträgen durch das Alter getragen. Das ist natürlich sozial gerechtfertigt und geht echt klar! Was aber deswegen nicht automatisch klar geht und noch nie klar ging, sind die Dank der staatlichen Subvention des Ehegattensplittings fehlenden Rentenpunkte der Mütter.

 

Mütter, ob nun verheiratet oder unverheiratet, sind die einzigen, die im Alter kaum etwas bei ihren eigenen Kindern einlösen können und es wird uns bis zum heutigen Tage allen Ernstes verkauft, dass das gerecht ist.  

 

Ein Vorteil wird nicht dadurch zum Vorteil, dass man ihn möglichst lange so nennt.

 

Wenn Frauen diesen angeblichen Ausgleich „ungleicher Einkommen“ durch ihre persönliche Altersvorsorge bezahlen, dann ist es eben kein Vorteil, sondern ein Geschäft. Zu ihren Lasten.  Das Ehegattensplitting muss umgestaltet werden in einen Steuervorteil, der sich ausschließlich danach richtet, wo Kinder sind, die finanziell versorgt werden müssen. Kinder sind im Lichte unseres momentanen Zeitgeistes und der rechtlichen Gesamtsituation nämlich 2018 der einzige beeinflussbare Grund, warum in Familien Einkommenseinbußen entstehen und es zu unterschiedlichen Einkünften kommt. Das ignoriert die Politik beständig.

 

Meine fruchtbaren Freundinnen und ich sind weitere vier Jahre politisch vermisst. Wir können also auch in den nächsten vier Jahren eigentlich nur zu dem Schluss kommen, dass uns weder die Ehe und erst Recht nicht die eigenen Kinder vor einer Altersarmut bewahren können, sondern nur ein reiner Erwerbstätigen-Lifestyle. Eine moderne Frau 2018, die den Fehler im System geschnallt, und zudem erkannt hat, dass sie ihn auch nicht mit Wahlen ändern kann, macht es wie der kinderlose Onkel 1958 und geht das „Risiko Kind“ nicht (mehr) ein. Da steckt der junge Mann mit Kinderwunsch den Verlobungsring wieder weg, denn man rief schon seiner alleinerziehenden Mutter im Jahre 1985 von den Bergen der Hybris zu: „Hätt’ste halt vorher mal nachgedacht, Mädel.“

Nun, das tut heute ihre Tochter und bleibt lieber kinderlos zu Gunsten von Berufstätigkeit. Das ist eine ganz blöde Sache.

 

"Die Ehe versorgt aber gegenseitig!" - Naja. Das war mal so und damals auch mehr schlecht als recht.

 

Der steuerliche Splittingvorteil aus einer Ehe beißt der Ehefrau heute bei einer Scheidung doppelt in den Hintern. Der nacheheliche Unterhalt ist seit 2008 weitgehend dahin. Der Zeitgeist hat das Gesetz reformiert und dafür gesorgt, dass diejenige Frau jetzt modern ist, die nach einer Trennung möglichst fix und umfassend selbst für ihren Broterwerb verantwortlich ist. Modern ist also heute diejenige, die vom Ex-Ehemann, selbst bei jahrzehntelangem Splittingvorteil, möglichst wenig nachehelich versorgt wird. Nach der Scheidung legt unser Recht also eine anlasslose Kehrtwende und einen plötzlichen Emanzipationseinbruch hin und fordert „nacheheliche finanzielle Eigenverantwortung der Mütter“, während sie ungerührt all die Jahre vorher steuerlich das Gegenteil gefördert hat.  Wer A sagt, muss aber doch auch B sagen?

 

„Na und? Ganz egal! Ehe bleibt Ehe und muss privilegiert und geschützt werden. So will es das Grundgesetz!“ rufen die Befürworter des Splittings in hilfloser Wortklauberei. Die Ehe für sich allein betrachtet fand man dann plötzlich doch nicht mehr so schützenswert, als in der letzten Legislaturperiode die Homosexuellen diese Steuervorteile aus dem Splitting ebenfalls bekommen sollten. Diese „eherechtliche Verpflichtungen füreinander“ waren plötzlich Schall und Rauch. Plötzlich ging es dann doch um die Kinder, die ja zumindest theoretisch aus einer heterosexuellen Ehe entstehen können. Nur, und hier liegt der Kasus Knacktus dieser Vermisstenanzeige:

Paare mit Kindern bekommen keinen Steuervorteil aus dem Splitting, sondern allein und ausschließlich die Ehe und am allermeisten profitiert die Ehe ohne Kinder. Denn dort kann ungestört gearbeitet, Rentenpunkte gesammelt und zudem privat vorgesorgt werden. Die geschiedene oder verwitwete Mutter oder der Vater mit zwei Kindern verliert den Splittingvorteil und wird nahezu besteuert wie der kinderlose Singleonkel. Die Kosten für die Kinder dürfen sie aber behalten.

 

 „Na und? Ganz egal!“ rufen die Ehegattensplitting-Fans routiniert und mittlerweile dann hilflos trotzig: „Nur Ehe verpflichtet Ehepartner gegenseitig füreinander finanziell aufzukommen. Unverheiratete müssen das nicht!“ Bei einer Scheidung muss der Ehepartner, im Gegensatz zum unverheirateten Elternteil, seine aus der Berufstätigkeit entstandenen Rentenansprüche mit dem Ehepartner teilen und einen Zugewinnausgleich gibt es bei einer Scheidung ja auch, erschallt die Stimme der ehemaligen Familienministerin Kristina Schröder (CDU) im Sound der 1950er Jahre aus dem OFF und möchte den Eindruck erwecken, dass das heutzutage noch ein Argument wäre.

 

Da lachen die jungen Leute heute sehr laut und schauen auf ihren Rentenzettel für 2045. Selbst ohne Scheidung reicht eine Rente in 30 Jahren nicht mal für einen Ehegatten alleine, was soll da bitte heutzutage die Hälfte nach einer Trennung bringen? Da sterben ja beide arm. Von einem „Zugewinn“ kann bei einer Ehe mit Kindern meist auch keine Rede mehr sein. Kinder beeinträchtigen einen ehelichen Vermögensaufbau wie nichts Anderes. Da ist kaum was zu teilen ist, wenn nur einer von beiden Eltern Geld verdient. Mit Kindern reicht ein Gehalt den wenigsten Eltern. Verdienen beide im Sinne der „modernen Frau 2018“ also möglichst gleichberechtigt gleich viel und teilen sie sich die Kinderbetreuung auf, gibt es weder einen Zugewinn und auch der Splittingvorteil ist dahin. Diese Argumentation um das Ehegattensplitting zu rechtfertigen läuft im Hinblick auf die Zukunft meiner Generation ins Nirvana.

 

Leider geht so auch oft der Kinderwunsch mit unter, denn wer viel arbeiten muss um im Alter nicht zu verarmen und um privat vorsorgen zu können, kann nebenbei keine Kinder zeitlich und finanziell versorgen. Da kommt dann aus den Kehlen einiger Älterer nur noch ein verächtliches „Hört auf zu jammern, wir haben es auch einfach gemacht.“. Ja, das haben sie. Nur auf dem Rücken der Rentenzettel der Frauen in den Siebzigern, die sie eigentlich mit „wir“ meinen.

 

Die Jungen jammern nicht, sie lernen aus den Fehlern der Alten und hören auf den Sound der Familienpolitik, denen wieder mal nur „mehr Kindergeld“ einfallen wollte. Erneut wird die Mumie „Ehegattensplitting“ nicht angefasst und noch immer sind Steuervorteile nicht dort, wo Kinder sind. Dabei ist es gar nicht so schwer. Warum nicht ein Modell andenken und für unser System anpassen, das dem französischen „Quotient familial“ gleicht? In Frankreich zahlen Eltern nur noch 50 Prozent Einkommensteuer ab dem zweiten Kind, ab dem dritten keine mehr. Das bringt Geld in das Familienportemonnaie zu einem Zeitpunkt, in dem es wirklich gebraucht wird. Für Schneenanzüge, Sportvereine und Musikunterricht. Entlastungen bei der Einkommenssteuer macht Erwerbstätigkeit auch für Alleinerziehende Frauen und Männer mit Kindern sinnvoll und lohnend und das ermöglicht auch Menschen mit Kindern finanziell die dringend notwendige private Altersvorsorge, die man unserer Generation so dringend an Herz legt.

 

Ich möchte bitte demnächst das Ehegattensplitting als vermisst melden und hoffe, es wird nicht wiedergefunden.

 

Hier nochmal der hierzu verfasste Kommentar in der ZEIT: "Warum Kinder kriegen, wenn ich arbeiten gehen kann?"

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Kommentare: 9
  • #1

    Hazlet (Mittwoch, 14 März 2018 21:00)

    Schade, dass der Text das Problem überhaupt nicht auf den Punkt bringt.
    Hauptsache zynisch geschrieben, als direkt und konstruktiv dir Problematik leicht verständlich zu übermitteln

  • #2

    Caro (Mittwoch, 14 März 2018 21:20)

    Ich habe den Text sehr gerne gelesen, verstanden und in Gedanken unterzeichne ich.

  • #3

    Bämbäm (Donnerstag, 15 März 2018 00:13)

    Zynisch geschrieben - ja.
    Als Mutter darf man das in dieser Situation auf jeden Fall! Ganz hervorragend finde ich gerade, dass sie das tut und gleichzeitig die Problematik direkt und leicht verständlich vermittelt.
    Sogar den konstruktiven Vorschlag den Steuervorteil nicht auf die Ehe, sondern auf die Kinder und denjenigen/diejenige anzuwenden, der die Kinder betreut.
    @Hazlet was genau wünschst du dir denn, das genauer erläutert werden soll?

  • #4

    Johanna (Donnerstag, 15 März 2018 01:14)

    In der Zeit ist der Dreh- und Angelpunkt ja die Grundannahme, dass wir mehr Kinder brauchen, für unser Rentensystem. Nach einer näheren Lektüre der Kommentare merke ich, dass auch diese rationale Grundannahme angreifbar ist, so wie auch alles andere, was man/frau irgendwie versucht, an Empfindungen in rationalem Gewand auszudrücken. Wie gerne würde ich einfach öffentlich äußern dürfen, dass es einfach nur anstrengend und ermüdend und frustrierend ist, mit Kindern oft mehr torpediert als unterstützt zu werden. Dass es einem, wie auch in anderen pflegenden Tätigkeiten so schwer gemacht wird, seine Sache gut zu machen, während das gleichzeitig von einem verlangt wird. Sich rechtfertigen zu müssen. Sich eine kleinere Wohnung leisten zu können, obwohl man eine größere bräuchte. Die kleinere Rente, obwohl... Und so weiter. Ich würde einfach gerne mein subjektives Empfinden so loswerden wollen und damit stehengelassen und respektiert werden. Und DANN hätte ich es gerne, dass diese Gesellschaft inklusive der Politik endlich einmal ehrlich zugibt, was Sache ist: "Stimmt, Ihr habt Recht. In diesem Land betrachten wir kurzsichtig, wie wir auch in allen anderen Belangen sind, Kinder als störendes Luxushobby, worum man sich gefälligst selbst, wenn man schon unbedingt, Blabla." Kurzsichtig übrigens ebenso auf die Zukunft wie auch auf die Vergangenheit bezogen, denn ich habe den ganz starken Verdacht, dass all der Zynismus, die Bitterkeit und Missgunst in den deutschen (zu egal welchem Thema) etwas mit Kindheit unter suboptimalen Bedingungen und suboptimal unterstützten Eltern zu tun haben könnte. Hm, und ich finde, es ist hier - idealistisch gedacht, nicht zwangsläufig ein Frauen/Männerthema, sondern ein Elternthema, wenn nicht gar "Menschsein"-Thema.

  • #5

    Marco (Donnerstag, 15 März 2018 17:18)

    Klickt euch doch die Steuerklasse IV, dann ist es kein "Nachteil" wenn du mehr arbeitest.

  • #6

    Jaqueline (Samstag, 17 März 2018 18:02)

    Es gibt ja auch noch die Möglichkeit der Klasse 4 mit Faktor.

  • #7

    Thomas (Donnerstag, 26 April 2018 10:53)

    lesenswerter Artikel, obwohl ich nicht alle punkte teile; allerdings sind die rentenpunkte ein guter grund nach der kindererziehung wieder in den job zurück zufinden, obgleich das Gehaltsgefüge nicht allzu attraktiv erscheint.
    skeptisch bin ich bei der Hyphothese, dass die Renten in 30 Jahren nicht reichen werden, aber das haben Hyphothese halt an sich..

    Weiter so..
    Grüße ,
    Thomas

  • #8

    Nele (Sonntag, 29 April 2018 20:27)

    Auf den Punkt, super Artikel! Ich bin auch so eine in den politischen Programmen als vermisst zu meldende Person. Vielen Dank für die präzise Analyse.

    Viele Grüße
    Nele

  • #9

    Sarah (Donnerstag, 24 Mai 2018 20:44)

    Liebe Juramama,
    danke für den wichtigen Text. Die Argumente sind ja eigentlich hinlänglich ausgetauscht, unfassbar, dass wir eine weitere Legislaturperiode Ehegattensplitting erdulden müssen!
    Bei uns im Freundeskreis geht gerade das Scheidungsgespenst um, da ist es recht gruselig zu sehen, wie schwer es sich die Frauen tun, die viele Jahre wegen der Kinder aus dem Beruf ausgestiegen sind...
    Weiter so!